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WEG-Lexikon

Beschluss (Mehrheitsbeschluss): einfach erklärt

Ein Beschluss ist die verbindliche Entscheidung der Wohnungseigentümer, die in der Regel in der Versammlung mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen fällt.

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Kurz gesagt

Ein Beschluss ist die verbindliche Entscheidung der Wohnungseigentümer, die in der Regel in der Versammlung mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen fällt.

§§ 23, 25 WEGauch: Mehrheitsbeschluss, Eigentümerbeschluss

Was bedeutet Beschluss (Mehrheitsbeschluss)?

Der Beschluss ist das zentrale Werkzeug der Eigentümergemeinschaft. Über Hausgeld, Erhaltungsmaßnahmen, Verwalterbestellung oder Hausordnung entscheiden die Eigentümer durch Beschluss in der Eigentümerversammlung. Beschlüsse binden alle Eigentümer, auch die überstimmten und abwesenden, und ohne Grundbucheintragung grundsätzlich auch spätere Käufer.

Es entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Enthaltungen zählen nicht mit. Gesetzlich hat jeder Eigentümer eine Stimme, die Gemeinschaftsordnung kann anderes regeln (siehe Stimmrecht). Einige Beschlüsse brauchen besondere Mehrheiten, etwa bei der Kostenverteilung baulicher Veränderungen.

Ein Beschluss ist nur gültig, wenn der Gegenstand in der Einladung bezeichnet war. Ohne Versammlung ist ein Umlaufbeschluss möglich, wenn alle Eigentümer in Textform zustimmen. Zustande kommt ein Beschluss in der Versammlung mit der Verkündung des Ergebnisses durch den Versammlungsleiter.

Fehlerhafte Beschlüsse sind nicht automatisch unwirksam. Sie gelten, bis sie auf eine Anfechtungsklage hin für ungültig erklärt werden. Nichtig sind nur Beschlüsse, die gegen zwingendes Recht verstoßen. Vom Beschluss zu unterscheiden ist die Vereinbarung, die grundsätzlich die Zustimmung aller braucht. Per Mehrheit lässt sie sich nur ändern, wo Gesetz oder Gemeinschaftsordnung das ausdrücklich erlauben (Öffnungsklausel).

Der Verwalter formuliert die Anträge, stellt das Ergebnis fest, verkündet es und trägt den Beschluss in die Beschlusssammlung ein.

Beispiel aus der Praxis

In einer Beispiel-WEG mit 20 Einheiten sind zwölf Eigentümer anwesend. Sieben stimmen für die Erneuerung der Haustür, drei dagegen, zwei enthalten sich. Der Beschluss ist mit sieben zu drei Stimmen gefasst.

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