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WEG-Lexikon

Anfechtungsklage: einfach erklärt

Mit der Anfechtungsklage lässt ein Eigentümer einen Beschluss gerichtlich für ungültig erklären – Frist: ein Monat, Begründung binnen zwei Monaten.

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Kurz gesagt

Mit der Anfechtungsklage lässt ein Eigentümer einen Beschluss gerichtlich für ungültig erklären – Frist: ein Monat, Begründung binnen zwei Monaten.

§§ 44, 45 WEGauch: Beschlussanfechtung, Beschlussklage

Was bedeutet Anfechtungsklage?

Die Anfechtungsklage ist der Weg, einen fehlerhaften Beschluss aus der Welt zu schaffen. Das Gericht prüft, ob der Beschluss formell und inhaltlich ordnungsgemäß zustande gekommen ist, und erklärt ihn gegebenenfalls für ungültig. Daneben kennt das Gesetz die Nichtigkeitsklage und die Beschlussersetzungsklage, wenn ein notwendiger Beschluss ausbleibt.

Die Fristen sind streng: Die Klage muss innerhalb eines Monats nach der Beschlussfassung erhoben und innerhalb von zwei Monaten nach der Beschlussfassung begründet werden. Maßgeblich ist der Tag der Versammlung, nicht der Zugang des Protokolls. Zuständig ist ausschließlich das Gericht, in dessen Bezirk das Grundstück liegt. Wer die Frist ohne eigenes Verschulden versäumt, kann unter engen Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragen.

Seit der Reform richtet sich die Klage nicht mehr gegen die übrigen Eigentümer, sondern gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Der Verwalter muss die Eigentümer unverzüglich über eine erhobene Klage informieren. Das Urteil wirkt für und gegen alle Eigentümer.

Ein Beschluss gilt, solange er nicht rechtskräftig für ungültig erklärt ist. Nur nichtige Beschlüsse, etwa bei Verstoß gegen zwingendes Recht, sind von vornherein unwirksam. Eigentümer sollten Bedenken daher früh klären und sich im Einzelfall rechtlich beraten lassen.

Ein sorgfältiger Verwalter beugt Anfechtungen vor: mit vollständiger Einladung, klaren Beschlussanträgen und einem zeitnah verschickten Protokoll.

Beispiel aus der Praxis

In einer Beispiel-WEG beschließt die Versammlung am 10. Mai eine Sanierung, die nicht in der Einladung stand. Ein Eigentümer erhebt bis zum 10. Juni Anfechtungsklage und begründet sie bis zum 10. Juli. Das Gericht erklärt den Beschluss für ungültig.

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