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WEG-Lexikon

Mietpreisbremse: einfach erklärt

Begrenzt die Miete bei Neuvermietung in angespannten Wohnungsmärkten auf höchstens 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete.

Straße mit Altbau-Mehrfamilienhäusern und Herbstbäumen

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Kurz gesagt

Begrenzt die Miete bei Neuvermietung in angespannten Wohnungsmärkten auf höchstens 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete.

§§ 556d bis 556g BGBauch: Mietenbremse

Was bedeutet Mietpreisbremse?

Die Mietpreisbremse gilt nur in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt. Welche Gemeinden das sind, legt die jeweilige Landesregierung per Rechtsverordnung fest. Nach aktuellem Gesetz müssen solche Verordnungen spätestens mit Ablauf des 31. Dezember 2029 außer Kraft treten. In diesen Gebieten darf die Miete bei Beginn eines neuen Mietvertrags die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um 10 Prozent übersteigen.

Es gibt wichtige Ausnahmen: Wohnungen, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet wurden, sind nicht erfasst. Ebenso die erste Vermietung nach einer umfassenden Modernisierung. War die Vormiete bereits höher, darf diese wieder verlangt werden. Bei Modernisierungen in den letzten drei Jahren vor Mietbeginn ist ein Zuschlag möglich.

Wer sich auf eine Ausnahme berufen will, muss den Mieter vor Vertragsschluss unaufgefordert in Textform darüber informieren. Fehlt diese Auskunft, kann sich der Vermieter zunächst nicht darauf berufen. Rügt der Mieter einen Verstoß, muss der Vermieter zu viel gezahlte Miete zurückzahlen.

Die Mietpreisbremse gilt auch für jede Stufe einer Staffelmiete. Bei einer Indexmiete gilt sie nur für die Ausgangsmiete. Ob Ihre Gemeinde betroffen ist, sollten Sie vor jeder Neuvermietung aktuell prüfen, weil Verordnungen geändert oder verlängert werden.

Eine Verwaltung prüft vor der Neuvermietung, ob die Mietpreisbremse greift, und bereitet die nötigen Auskünfte für den Mieter vor.

Beispiel aus der Praxis

Eine Gemeinde liegt in einem Gebiet mit Mietpreisbremse, die Vergleichsmiete für eine Wohnung beträgt rechnerisch 10,00 € je m². Bei der Neuvermietung darf der Vermieter höchstens 11,00 € je m² verlangen, sofern keine Ausnahme greift.

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